FDP-Vorsitzender Kubicki: Liberalismus in Auflösung

Wolfgang Kubicki hat sich an die Spitze der FDP gesetzt. Was wird nun aus der FDP? Eine Alternative zur Alternative für Deutschland? Die Liste Kubicki? Vorsicht, erst einmal eine doppelte Warnung: Diese Kolumne beginnt mit einer ganz wilden Spekulation. Und die kommt auch noch aus der rechtspopulistischen Ecke. Aber hinterher wird’s seriös, versprochen. Die Spekulation dreht sich darum, dass Wolfgang Kubicki Bundeskanzler wird. Halten Sie mich nicht für verrückt, es geht ganz schnell. Also: Bei der nächsten Bundestagswahl wird die AfD stärkste Partei (nicht unwahrscheinlich). Union und SPD sacken nach enttäuschenden Regierungsjahren tief ab (kann passieren). Die Grünen so la la, die Linke sehr stark – bis hierhin alles möglich. Und Kubicki schafft mit seiner neuen FDP die fünf Prozent. Weder die AfD noch die Parteien der Mitte haben in dieser Konstellation im Bundestag eine Kanzlermehrheit. Im dritten Wahlgang, in dem die einfache Mehrheit reicht, stellt sich der Liberale zur Wahl, außer seiner eigenen Partei bekommt er die Stimmen der AfD, das reicht. Hinterher führt er eine Minderheitsregierung, die wechselnde Mehrheiten sucht, vor allem bei Union und AfD. Über die Zukunft der Republik sagt diese Spekulation wenig. Aber über die Gegenwart sagt sie einiges. Will Wolfgang Kubicki, der neue Parteivorsitzende der FDP, seine Partei nach rechts öffnen? Das befürchten viele Liberale. Das hoffen Konservative, die enttäuscht darüber sind, dass sie rechts gewählt haben, aber links regiert werden. Wenn Merz die Wende nicht hinbekommt, dann vielleicht Kubicki? Ton hat sich geändert Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat ihre Gegenkandidatur auf dem Parteitag ausdrücklich damit begründet, dass Kubicki den Sound der FDP verändere. Das stimmt. Er kenne keine Brandmauer, sagt er neuerdings, im Parlament werde er eigene Anträge auch dann stellen, wenn sie nur mit der AfD eine Mehrheit bekommen. Kurze Erinnerung: Die FDP ist gar nicht im Parlament vertreten. Solange sie es war, hat sie es anders gehandhabt. Kubicki gibt den selbst ernannten Alternativmedien, die am rechten Rand Krawall machen, Interviews. Er wird dort potenzielle Wähler vermuten, warum sonst? Er redet über andere Themen als seine Vorgänger. Christian Lindner verengte die Partei auf den Wirtschaftsliberalismus, die Schuldenbremse trug er wie eine Monstranz vor sich her. Christian Dürr wollte aus Lindners Scheitern Konsequenzen ziehen, das Profil schärfen. Er war aber das Profil des Scheiterns. Dürr trat zurück und wollte wieder gewählt werden. Die Partei sehnte sich nach einem Neuanfang. Da bin ich, sagte Wolfgang Kubicki, 74. Seitdem steht er unter Verdacht. Der "Spiegel" veröffentlichte kürzlich ein Interview, nicht mit Kubicki, sondern über Kubicki. "Es sieht so aus, als habe sich die FDP mit ihrem neuen Vorsitzenden für einen Rechtskurs entschieden", sagte der Journalist, der die Fragen stellte. Die angeblichen Belege für diese Behauptung: Kubickis Kritik an der Klimapolitik, seine Forderung nach einem restriktiven Kurs bei der Migration und sein Eintreten für die Meinungsfreiheit. Über die Klimapolitik kann man streiten, auch mit Kubicki. Aber im linken Lager gilt tatsächlich schon als rechter Wutbürger, wer die rot-grüne Energiewende für einen Irrweg hält. In der Migrationspolitik liegt Kubicki nah bei Dobrindt, dessen Kurs trägt die SPD mit. Alles rechts? Und dass die Meinungsfreiheit en passant als rechtes Thema eingeordnet wird, zeigt nicht, dass Kubicki plötzlich ein Rechtsaußen wäre. Eher schon, dass Rudolf Augsteins Magazin seinen Kompass verloren hat. Über den Umgang mit der AfD sagt Kubicki etwas Wahres: Die Politik der Brandmauer ist gescheitert. Hinter der Mauer ist die AfD zur stärksten Oppositionspartei geworden. Der FDP-Chef flirtet nicht mit Alice Weidel , er schließt es ausdrücklich aus, sie zur Kanzlerin zu wählen. Er will die Rechten nicht mehr ausgrenzen, sagt er, sondern sich von ihnen abgrenzen. Bisher galt unter den Mitte-Parteien der Konsens, dass man die AfD rechts liegen lässt und sich nicht von ihr zur Mehrheit verhelfen lässt. In diesem Konsens ist die FDP gescheitert. Die linke Mitte des Parteienspektrums ist überbesetzt, da werden die Liberalen nicht mehr gebraucht. Auf der rechten Seite vermuten Kubicki und seine Mitstreiter heimatlose Menschen, die national denken, aber nicht völkisch. Die für eine strikte Begrenzung der Migration sind, aber nicht fremdenfeindlich. Die tolerant gegenüber Minderheiten sind, aber die freie Wahl des Geschlechts für einen schlechten Scherz halten. Die besorgt sind über den Niedergang der deutschen Industrie, ohne ihn mit höhnischen Kommentaren zu befeuern. Es gibt diese Menschen. Die Parteien der Mitte reden darüber, dass man sie zurückholen müsse aus den Fängen der AfD. Aber die SPD holt niemanden zurück, die verliert gerade auch noch die Arbeiter an die Rechten. Merz hatte (hat?) seine Chance, aber es sieht nicht so aus, als könnte er sie nutzen. Die Grünen leben in einer anderen Welt. Die Kubicki-FDP als bürgerliche Alternative zur Alternative für Deutschland? Inhalt und Sound Kubickis passen dazu, erst recht sein Habitus. In diesem Wählerspektrum setzt man auf starke Führung, da soll einer zeigen, wo der Hammer hängt. Die Mehrheit zieht ihr Ding durch, auch wenn 40 Prozent anderer Meinung sind. Wolfgang Kubicki inszeniert sich als Siegertyp, leicht trumpish angehaucht. Liberalismus in Auflösung Seine FDP wird nicht mehr die von Strack-Zimmermann sein. Die beiden Granden des politischen Liberalismus in Auflösung haben es nicht geschafft, gemeinsame Sache zu machen, jetzt stehen sie sich diametral gegenüber. Kubicki setzt auf die Liste Kubicki. Strack-Zimmermann organisiert den Widerstand gegen Kubicki. Er hat die stärkeren Truppen. Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl habe ich an dieser Stelle über eine ganz andere Perspektive für die FDP geschrieben . Ich empfahl einen Blick nach Österreich , wo die Neos eine neue, junge Alternative zum verstaubten Liberalismus der Vergangenheit geworden sind. Bürgerlich, digital, mit Mut zur direkten Demokratie. Ein Jahr später ist offensichtlich, dass der FDP für diese Art der Erneuerung die Fantasie fehlt, auch das Personal. Kubicki ist vieles, aber nicht neu und jung. Das heißt nicht, dass er scheitern muss. Wir haben allein in den letzten beiden Jahren den Aufstieg und Fall von Sahra Wagenknecht erlebt, wir waren Sterbebegleiter der Linken und staunten, als Heidi Reichinnek ihrer klinisch toten Partei neues Leben einhauchte. Vielleicht ist sie demnächst stärker als die SPD. Also: Das Parteiensystem ist volatil, um es mit einem Begriff aus der Welt der Börsen zu sagen. Die Kurse schwanken. Warum sollte nicht auch der alte weiße Mann noch einmal groß rauskommen? Alle laufen hinter dem Zeitgeist her, Kubicki macht Witze über den Zeitgeist. Die Parteien der Mitte brüten über das Kleingedruckte ihrer Reformen, Kubicki reicht eine Überschrift. Ein Exzentriker, der Klartext gegen die verschwurbelte Sprache der Regierungsparteien setzt. Zwischen populär und populistisch ist die Grenze fließend. Kann Wolfgang Kubicki die FDP zurück in die Parlamente führen? Doch, ja, wenn er seinen Machtanspruch in der eigenen Partei gegen die 40 Prozent von Strack-Zimmermann rigoros durchsetzt und wenn er einem tief enttäuschten bürgerlichen Publikum außer Pointen auch ein plakatives Programm bietet, das nicht peinlich ist wie das der AfD. Fünf Prozent sind keine unüberwindliche Hürde für einen begnadeten Selbstdarsteller. Kann er auch wie Wolfgang aus der Kiste Kanzler werden, weil kein anderer eine Mehrheit hat? Ach was, vergessen Sie diese wilde Spekulation gleich wieder. So was gehört in die Kommentarspalten der sozialen Medien, wo die Republik ihren Gedankenmüll entsorgt.