Palästina will BRICS-Mitgliedschaft beantragen
Der palästinensische Botschafter in Russland, Abdel Hafiz Nofal, teilte auf einer Pressekonferenz mit, dass Palästina nach dem Oktober-Gipfel in Kasan einen Antrag auf Beitritt zur BRICS-Gruppe stellen wird. Auf dem Gipfel in Kasan soll zudem eine BRICS-Sitzung der Situation im Gazastreifen gewidmet werden. Das meldete die Nachrichtenagentur TASS am Montag.
Zuvor am selben Tag hatte die TASS schon in einer früheren Nachricht berichtet, dass der russische Präsident Wladimir Putin den palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas offiziell zur Teilnahme am BRICS-Gipfel im Oktober in Kasan eingeladen habe. Der palästinensische Botschafter in Russland, Abdel Hafiz Nofal, hatte dies in einer Pressekonferenz erklärt und hinzugefügt, dass die Palästinenser sehr positive Erwartungen an diesen BRICS-Gipfel hätten. Putin habe zugesagt, dass eine Sitzung auf dem Oktober-Gipfeltreffen ganz der Situation in Palästina gewidmet sein werde. Schließlich teilte Nofal auch mit, Palästina werde direkt nach der ersten Teilnahme an einer BRICS-Konferenz den Beitritt zum BRICS-Staatenbündnis beantragen. Weiters erklärte er, die Einladung Palästinas zum Gipfel in Kasan sei eine "positive Botschaft" und ein Zeichen der Unterstützung für das palästinensische Volk. Er hob die Bedeutung der Einladung hervor:
"Diese Einladung bedeutet, dass trotz aller Verbrechen, Morde und Zerstörungen im Gazastreifen unsere Botschaft lautet, dass Palästina leben und sich entwickeln will."
Zuvor hatte Mahmoud Abbas in einem Interview mit dem Ersten Stellvertretenden Generaldirektor der TASS, Mikhail Gusman, die Möglichkeit erwähnt, auf dem BRICS-Gipfel eine Sondersitzung abzuhalten, die ausschließlich Palästina gewidmet ist, damit alle teilnehmenden Länder ihre Meinung zu den aktuellen Ereignissen dort äußern können. Nofal teilte auf der Pressekonferenz zudem mit, dass auch die zwischenstaatliche russisch-palästinensische Wirtschaftskommission für Dezember eine Sitzung in Moskau einberufen habe.
Anlässlich der geplanten Teilnahme Palästinas am BRICS-Gipfel im Oktober wies das Nachrichtenmagazin The Cradle am Montag noch einmal darauf hin, dass die BRICS-Staaten zuletzt im Juni das Vorgehen Israels gegen die Palästinenser in Gaza verurteilten. Am 10. Juni trafen sich BRICS-Minister für auswärtige Angelegenheiten und internationale Beziehungen in Nischni Nowgorod, Russische Föderation. In ihrer abschließenden gemeinsamen Erklärung forderten sie die Konfliktparteien zu einem raschen Waffenstillstand und zur ungehinderten Lieferung von Hilfsgütern in den Gazastreifen auf. Außerdem wies der Block dabei Versuche zurück, die Palästinenser gewaltsam von ihrem Land zu vertreiben, und warnte vor den Auswirkungen der zunehmenden Spannungen in Westasien. Unter Punkt 35 der Erklärung verpflichteten sich die BRICS-Mitglieder zum Engagement für die Errichtung eines unabhängigen souveränen palästinensischen Staates:
"35. Die Minister bekräftigten ihre Unterstützung für die Vollmitgliedschaft Palästinas in den Vereinten Nationen. Sie bekräftigten ihr unerschütterliches Engagement für die Vision einer Zweistaatenlösung auf der Grundlage des Völkerrechts, einschließlich der einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats und der Generalversammlung der Vereinten Nationen sowie der arabischen Friedensinitiative. Diese beinhaltet die Errichtung eines souveränen, unabhängigen und lebensfähigen Staates Palästina in den international anerkannten Grenzen vom Juni 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt, der Seite an Seite mit Israel in Frieden und Sicherheit lebt."
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