Merz' Rede in Davos: Raus aus dem amerikanischen Schatten

Die Europäer suchen in Davos nach dem richtigen Umgang mit Donald Trump: Befreiungsschlag oder Unterwerfung? Es gibt einen dritten Weg. Man möchte dieses Europa gern packen und schütteln. So etwas in der Art wird sich der kalifornische Gouverneur, Gavin Newsom, gedacht haben, als er im Schweizer Ort Davos vor die Kameras trat: "Ich kann diese Komplizenschaft nicht mehr ertragen, wie Leute klein beigeben", sagte er einem Fernsehteam und legte noch nach: "Ich hätte einen Haufen Knieschoner mitbringen sollen für die ganzen Staatenlenker." Das ist harsch ausgedrückt. Und doch kann man Newsom nur beipflichten. Denn auf dieser Seite des Atlantiks regiert derzeit vor allem die Angst. Wie in einer Art Schockstarre beobachten die Europäer die gewalttätiger werdende Politik des US-Präsidenten Donald Trump . Lange hat man an der Idee festgehalten, Trump könne durch Zugeständnisse besänftigt werden. Zu lange, wie sich immer deutlicher zeigt. Zwar ist die Reaktion der Europäer verständlich: Keine europäische Regierung will, dass US-Zölle ihre ohnehin schon strauchelnde Wirtschaft noch mehr in Bedrängnis bringen. Und die Wirtschaft ist im Vergleich zur Abhängigkeit in Sicherheitsfragen noch das kleinere Problem. Es ist ein Dilemma, aus dem es keinen einfachen Ausweg gibt. Wer die Reden in Davos verfolgt, bekommt den Eindruck, dass es nur zwei Möglichkeiten gibt, wie die westlichen Staaten mit Trumps brutalen Gebaren umgehen können: selbstbewusster Befreiungsschlag oder Unterwerfung. Für die eine steht der kanadische Regierungschef Mark Carney mit seiner viel beachteten Rede am Mittwoch. Mittelgroße Länder müssten sich selbstbewusst unter Gleichgesinnten zusammenschließen und auf ihre Werte setzen. Er warnte: "Wenn kleinere Länder sich gegenseitig ausstechen, um die Gunst der Großen zu erlangen, könnten sie nur verlieren." Die andere Art verkörpert der frühere niederländische Regierungschef und heutige Nato-Generalsekretär Mark Rutte. "Was du in Syrien geschafft hast, ist unglaublich", schrieb er per SMS an Trump, der die Nachricht veröffentlichte. Mit Schmeicheln und Anbiedern versuchte Rutte, Trump gnädig zu stimmen. Der deutsche Kanzler zeigte dagegen, dass es einen dritten Weg geben kann. Er appellierte in seiner Rede in Davos an ein Europa, das sich gegen die Großmächte behaupten muss. Allerdings nicht, indem es mit den USA bricht. Denn er weiß: Selbstachtung ist wichtig, aber Europa kann nicht so leicht aus dem amerikanischen Schatten heraustreten. Vor allem sicherheitspolitisch, aber auch wirtschaftlich ist es zu abhängig von den USA. Bislang ist Europa vor allem darin gut, zu zeigen, wie es nicht geht. Wie etwa mit der weiteren Verzögerung des Mercosur-Abkommens. Das kann nun nur unter Vorbehalt in Kraft treten, weil ausgerechnet deutsche Grüne im Europaparlament gemeinsam mit Linken und Rechten dagegen stimmten. Dabei braucht Europa derzeit nichts so dringend, wie neue Handelspartnerschaften jenseits der großen Mächte. Um den richtigen Weg zu finden, hilft es also eines im Hinterkopf zu behalten: Die Union mit ihren 27 Mitgliedstaaten, Parlamenten, den EU-Räten und der Kommission ist ein wahnsinnig komplexer, behäbiger und – in Teilen – auch dysfunktionaler Apparat. Weil sie viel zu oft uneinig ist, kann sie ihre wirtschaftliche Macht nicht so ausspielen wie China oder die USA. Politisch ist sie deshalb niemals auf Augenhöhe mit den Großmächten. Ein unabhängiges Europa, das in Carneys und Newsoms Sinne den USA die Stirn bietet, ist zwar ein erstrebenswertes Ziel, kann aber nur ein langfristiges sein. Bis dahin braucht es weiterhin auch ein wenig Rutte.