USA: Vorwahlen in Nevada – eine ungewöhnliche Wahl für die Republikaner

Bei den Vorwahlen im US-Bundesstaat Nevada finden für die Republikaner gleich zwei Abstimmungen statt. Es ist eine ungewöhnliche Situation. Im US-Bundesstaat Nevada finden am Dienstag die Vorwahlen von Demokraten und Republikanern statt. Bei den Demokraten geht US-Präsident Joe Biden nach seinem Sieg in South Carolina am Wochenende gestärkt in die Abstimmung. Die Republikaner wählen überraschenderweise gleich zweimal. Die Republikanische Partei in dem Bundesstaat hat beschlossen, die Vorwahl zu ignorieren und stattdessen am Donnerstag ihren eigenen sogenannten Caucus abzuhalten, bei dem Donald Trump der einzige Kandidat ist. Für die Delegiertenstimmen soll der Caucus entscheidend sein. Trumps einzig verbliebene parteiinterne Herausforderin Nikki Haley tritt am Dienstag in Nevada an, darf dann aber nicht am Caucus teilnehmen und wird somit keine Delegiertenstimmen gewinnen können. Wie die Vorwahlen für die Republikaner in Nevada ablaufen und was das Ergebnis bedeuten könnte, lesen Sie im Überblick von t-online. Wozu dienen die Vorwahlen in den USA? Wer US-Präsident werden will, muss sich zuerst dem nationalen Parteitag der Republikaner oder dem der Demokraten stellen: Dort küren die Delegierten der 50 Bundesstaaten und aus dem District of Columbia, in dem sich die Hauptstadt Washington befindet, die jeweiligen Präsidentschaftskandidaten. Allerdings entscheidet sich die große Mehrheit der Delegierten nicht frei für einen Bewerber: Wen sie wählen, wird in Vorwahlen bestimmt. Deshalb ringen die Präsidentschaftsbewerber in den kommenden Monaten in den Bundesstaaten um die Mehrheit der Delegierten, ehe diese schließlich im Juli (Republikaner) und August (Demokraten) jeweils einen Bewerber zum Kandidaten ihrer Partei küren. Dabei gibt es zwei grundlegende Verfahren der Vorwahl: die Primary und den Caucus. Was ist eine Primary? Und was ist ein Caucus? In den meisten Bundesstaaten entscheiden Bürger in "Primaries" ("primary elections", auf Deutsch: Vorwahlen) über die Verteilung der Delegierten. Primaries sind im Prinzip Mini-Wahlen, in denen Bürger in Wahllokalen oder per Briefwahl für die Präsidentschaftsbewerber einer Partei stimmen. Die Primaries werden von den Bundesstaaten durchgeführt. In Colorado und Maine entschieden Gerichte, dass Trump aufgrund seiner Verbindungen zum Sturm auf das Kapitol 2021 nicht an der Wahl teilnehmen darf. In anderen Bundesstaaten laufen ähnliche Verfahren. Das oberste US-Gericht, der Supreme Court, will am 8. Februar entscheiden, ob der Ausschluss in Colorado rechtens war. Ein "Caucus" (auf Deutsch: Ausschuss) ist eine Versammlung von Bürgern, die über die Nominierung von Präsidentschaftskandidaten abstimmen. Berühmt ist der Caucus für ein skurriles Verfahren, das mancherorts noch zum Einsatz kommt: Hier wählen die Teilnehmer ihren Wunschkandidaten nicht auf Stimmzetteln. Stattdessen zeigen sie ihre Unterstützung für einen Kandidaten, indem sie sich in verschiedene Ecken des Abstimmungsraums stellen. Wer arbeiten muss, krank ist oder etwa wegen einer körperlichen Einschränkung nicht aus dem Haus kann, kann nicht mitentscheiden. Experten warnen außerdem davor, dass das Caucus-Verfahren radikalere Kandidaten bevorteile, da die Versammlungen tendenziell radikalere Wähler anziehen würden. Wie laufen die einzelnen Vorwahlen ab? Bundesweit einheitliche Regeln zum Ablauf der Vorwahlen gibt es nicht: Sie unterscheiden sich von Bundesstaat zu Bundesstaat und im Falle des Caucus-Verfahrens auch von Partei zu Partei. In manchen Fällen dürfen nur registrierte Parteimitglieder mitentscheiden, in anderen alle Wähler. In keinem Fall aber darf ein Bürger bei beiden Parteien mitstimmen. Die meisten Wähler sind in den USA offiziell als Demokraten oder Republikaner registriert. In New Hampshire durften so gemeldete Republikaner über die republikanischen Kandidaten und Demokraten über die demokratischen Kandidaten abstimmen. Auch bislang unabhängige Wähler können an den Primaries teilnehmen, wenn sie sich am Wahlabend für eine der beiden Parteien registrieren. Was ist von der Wahl in Nevada zu erwarten? Nevada ist einer der sogenannten Swing States ("Schwingende Staaten"). Keine der beiden Parteien hat dort also traditionell die Mehrheit. In Nevada gilt Joe Biden als klarer Favorit für die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten. Bei der Vorwahl in South Carolina kam Biden am Samstag auf 96,2 Prozent. In Nevada hatte Biden bei der Präsidentschaftswahl im November 2020 mit einem knappen Vorsprung von weniger als 35.000 Stimmen gegen den damaligen Präsidenten Trump gewonnen. Umfragen zeigen landesweit ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Trump und Biden. Aktuell liegt Trump allerdings leicht vorne. Die diesjährige Vorwahl in Nevada hat der Rechtspopulist Trump voll unter Kontrolle – obwohl sein Name gar nicht auf dem Stimmzettel der vom Bundesstaat angesetzten Vorwahl der Republikaner steht. Die Delegiertenstimmen des Bundesstaates sind Trump sicher, weil die Republikanische Partei in dem Bundesstaat beschlossen hat, die Vorwahl zu ignorieren und stattdessen ihren eigenen sogenannten Caucus abzuhalten, bei dem Trump der einzige Kandidat ist. Trumps einzig verbliebene parteiinterne Herausforderin Nikki Haley wird somit in Nevada keine Delegiertenstimmen gewinnen können. Spannender wird es am 24. Februar, wenn die Republikanische Partei ihre Vorwahl in South Carolina abhält. Die ehemalige Gouverneurin des Südstaats wird dann um den Fortbestand ihrer Kandidatur kämpfen, nachdem Trump die ersten beiden Vorwahlen in Iowa und New Hampshire klar für sich entschieden hat. Warum treten Trump und Haley bei unterschiedlichen Wahlen an? Hintergrund ist ein Streit zwischen dem Bundesstaat und der republikanischen Partei. Ein Gesetz schreibt seit neuestem in Nevada eine staatlich organisierte Vorwahl vor. Die Republikaner beharren allerdings auf ihrem Caucus. Seit Juli 2023 sind die Republikaner verpflichtet, beide Arten anbieten zu müssen, darum gibt es sowohl am Dienstag als auch am Donnerstag eine Wahl. Die Partei musste allerdings auch entscheiden, wie sie die Stimmen der Delegierten verteilt. Die Republikaner einigten sich, alle beim Caucus zu vergeben. An dieser Abstimmung nimmt Nikki Haley nicht teil – also kann sie in Nevada keine einzige Stimme bekommen.