Joe Biden: Warum die Demokraten keine Alternative haben

Die erneute Kandidatur Joe Bidens ist nur noch reine Formsache. Doch angesichts seines hohen Alters und schlechter Umfragewerte drängt sich die Frage auf: Warum wurde keine Alternative gefunden? Noch bevor Joe Biden zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt wurde, stellte er sich gewissermaßen selbst ein Bein für eine mögliche zweite Amtszeit. Denn bei einem Wahlkampfauftritt Anfang März 2020 in Detroit im Bundesstaat Michigan sagte er: "Look, I view myself as a bridge, not as anything else." Er sehe sich selbst als "eine Brücke, als nichts anderes sonst". Neben ihm stand seine künftige Vizepräsidentin Kamala Harris und alle ahnten, was der damals schon 77-Jährige meinte. Nach vier Chaosjahren unter Donald Trump sah sich Joe Biden als eine Art notwendige Übergangslösung. Neben ihm aber stünde "die Zukunft des Landes", wie Biden über die deutlich jüngeren Menschen neben ihm sagte. Wenige Tage später konkretisierte er seine Aussage in einem Interview mit der "New York Times". "I view myself as a transition candidate", sagte Biden über sich. Er sei also ein Kandidat des Übergangs. Zwar hat Joe Biden nie wörtlich gesagt, dass er nur für eine Amtszeit bereitstehen würde. Aber diese Erwartung hat er damals eindeutig geweckt und im ganzen Land fragen sich Wählerinnen und Wähler jetzt: Warum ausgerechnet er? Die noch immer sehr schlechten Umfragewerte für Joe Biden sind ein deutliches Signal: Mehr als 55 Prozent der befragten Amerikaner missbilligen seine Amtsführung. Warum also haben die Demokraten die erste Amtszeit nicht genutzt und einen anderen Kandidaten oder eine andere Kandidatin aufgebaut? Fünf Gründe, weshalb die Partei auf Joe Biden setzt: 1. Joe Biden ist der Amtsinhaber In der amerikanischen Verfassung steht nirgends geschrieben, dass ein amtierender Präsident auch ein zweites Mal antreten muss. Aber es war und ist der historische Normalfall. Als Amtsinhaber hat Joe Biden das informelle, erste Zugriffsrecht auf eine zweite Kandidatur. Hat sich der qua Amt mächtigste Mann der eigenen Partei dafür entschieden, erneut anzutreten, ist er in der Regel der Favorit. Das ungeschriebene Gesetz im Washingtoner Politbetrieb lautet: Wenn er will, dann darf er auch. Als Präsident hat Joe Biden über die Jahre wie niemand sonst in der Partei die Möglichkeit, ein Netzwerk aus Unterstützern zu bauen. Zahlreiche Parteimitglieder verdanken ihm ihre aktuellen Posten im Kabinett oder in den Behörden. 2. Niemand wollte gegen Joe Biden antreten Aussichtsreiche Kandidatinnen oder Kandidaten hätte es bei den Demokraten durchaus gegeben. Politische Figuren wie die Gouverneurin von Michigan, Gretchen Whitmer, der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom oder Bidens Verkehrsminister Pete Buttigieg hätten prinzipiell gegen den Präsidenten antreten können. Sie haben es aber nicht getan. Das spricht dafür, dass niemand in der Partei daran geglaubt hat, dass eine Kampfkandidatur zielführend oder hilfreich gewesen wäre. Innerparteilichen Streit bei den Vorwahlen zu vermeiden, ist seit jeher quasi der Heimvorteil der regierenden Partei. Diesen zu gefährden, ist hochriskant. Die von Anfang an reichlich aussichtslosen und beendeten Kandidaturen von Dean Phillips oder Marianne Williamson bestätigen im Prinzip nur: Joe Biden ist der einzig ernstzunehmende und unangefochtene Kandidat. 3. Die Mehrheit der Demokraten ist zufrieden Die schlechten Umfragewerte mögen darüber hinwegtäuschen. Und auch die heftige Kritik an Joe Biden aus einem bestimmten Spektrum der Partei wegen seiner Gaza-Politik verzerrt mitunter den Eindruck. Unterm Strich aber ist der Präsident offensichtlich nach wie vor ziemlich beliebt. Zwar sind nicht wie anfangs 100 Prozent der eigenen Parteianhänger mit Joe Biden zufrieden, aber immerhin noch 81 Prozent. Gründe dafür liegen unter anderem in der bei den eigenen Anhängern durchaus überzeugenden Gesetzgebung Bidens. So beschloss Bidens Regierung etwa ein Gesetz zur Überstundenvergütung, das effektiv die Löhne von rund 3,6 Millionen Arbeitern erhöht. Mit seinem "Inflation Reduction Act" schuf der Präsident nicht nur ein gigantisches Investitionsprogramm, sondern senkte unter anderem auch die monatlichen Kosten für Millionen von Diabetes-Patienten für Insulin auf 35 Dollar. Mit dem "Chips and Science Act" bringt die Biden-Regierung zahlreiche Industriearbeitsplätze zurück in die USA . Wäre der Präsident in den eigenen Reihen umstrittener, wären Kampfkandidaturen viel wahrscheinlicher. Geschehen ist das zum Beispiel bei Präsident Jimmy Carter . Nach dessen erster Amtszeit forderte ihn parteiintern Ted Kennedy heraus und erlangte bei den Vorwahlen sogar 37,6 Prozent. Das Resultat: Der Republikaner Ronald Reagan gewann die folgenden Präsidentschaftswahlen 1980 gegen den angeschlagenen Jimmy Carter. 4. Biden hat Trump geschlagen Sein Sieg im Jahr 2020 ist zwar keine Garantie. Aber Joe Biden ist der einzige Demokrat, der Donald Trump nachweislich in einer Wahl geschlagen hat. Hillary Clinton hatte zwar 2016 ebenfalls deutlich mehr Stimmen als der Republikaner. Entscheidend ist in den USA aber die Anzahl der Wahlmänner und Wahlfrauen. Von denen erreichte nur Biden die notwendige Mehrheit. Auch bei den sogenannten Zwischenwahlen im Jahr 2022 schnitten die Demokraten unter ihrem Präsidenten deutlich besser ab, als traditionell meist üblich für die regierende Partei. Die Republikaner holten sich zwar eine hauchdünne Mehrheit im Repräsentantenhaus zurück. Die von Trumps Anhängern viel beschworene "Red Wave" (rote Welle) blieb aber aus. Die Wahl in diesem Jahr verläuft zwar unter gänzlich anderen Bedingungen als die Pandemie-Wahl 2020. Der alte Joe Biden konnte seinen Wahlkampf damals etwa ohne viele große Auftritte bestreiten. Aber auch Donald Trump muss deutlich mehr abliefern. Er hat nicht nur Wahlkampfauftritte, sondern auch viele Termine vor Gericht zu absolvieren. 5. Bei vielen Arbeitern beliebt? Kritiklos steht die amerikanische Arbeiterschaft Joe Biden keinesfalls gegenüber. Ihn als Arbeiterpräsidenten zu bezeichnen, wäre darum zu viel gesagt. Trotzdem kann er auch bei seiner zweiten Wahl auf den Rückhalt mächtiger Gewerkschaften im Land setzen. Zwar ist deren sogenanntes "Endorsement", also die offizielle Wahlempfehlung, längst kein Garant für Wählerstimmen. Aber anders als Hillary Clinton war Joe Biden 2020 in der Lage, weite Teile der Arbeiterschaft, die 2016 noch Donald Trump gewählt hatten, von sich zu überzeugen. Biden verkörpert darum gewissermaßen die DNA der Demokraten. Zwar sind die steigenden Preise, insbesondere bei dieser Wählergruppe, für den Präsidenten ein Problem. Im Gegensatz zu Donald Trump, der bei den Gewerkschaften wegen seiner Politik während seiner Präsidentschaft bis heute extrem unbeliebt ist, schneidet der Demokrat Biden trotzdem deutlich besser ab. Tatsächlich sind unter Biden deutlich mehr neue Jobs entstanden als unter Trump. Fazit Joe Biden mag einen wackeligen Gang haben, sich verhaspeln, hin und wieder Namen und Länder durcheinanderbringen. Seine Anhänger in der eigenen Partei aber haben Gründe, sich hinter ihm zu versammeln. Der Präsident und sein Team scheinen ihre Arbeit für sie zumindest so überzeugend zu machen, dass es in den vergangenen Jahren kaum innerparteilichen Widerstand gab.