Armenien: Putin und Paschinjan vereinbaren Abzug russischer Soldaten und Grenzschützer

Russlands Präsident Wladimir Putin und der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan haben sich auf den Abzug des russischen Militärs und Grenzschutzes aus einigen Regionen Armeniens geeinigt, so der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow gegenüber RIA Nowosti. Nur an der Grenze zu Iran und zur Türkei werden russische Grenzschutzbeamte "auf Ersuchen der armenischen Seite" weiter ihren Dienst tun, so Peskow.

Armenien ist das einzige Land außer Russland selbst, in dem russische Grenzschützer stationiert sind. Die Grenzschutzabteilung des Föderalen Sicherheitsdienstes in der Republik leistet gemäß dem Abkommen vom 30. September 1992 gemeinsam mit ihren armenischen Kollegen Dienst beim Schutz der Grenzen zur Türkei und zu Iran. Im Jahr 2021 wurden im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit russische Grenzposten an der Grenze zu Aserbaidschan in der Region Tawusch errichtet.

Inzwischen hat Armenien der detaillierten Bestimmung des Grenzverlaufs zum Nachbarn Aserbaidschan zugestimmt. Eine Sonderkommission der beiden Länder kam überein, den Grenzverlauf zwischen den Dörfern Baganis (Armenien) – Baganis Ayrim (Aserbaidschan), Voskepar (Armenien) – Ashagi Askipara (Aserbaidschan), Kirants (Armenien) – Kheirimli (Aserbaidschan) und Berkaber (Armenien) – Kyzyl Hajili (Aserbaidschan) an den Grenzverlauf zwischen den Sowjetrepubliken zum Zeitpunkt des Zusammenbruchs der UdSSR anzugleichen. Faktisch stimmte Jerewan damit der Übergabe der vier Dörfer an Aserbaidschan zu.

Ende April erklärte der armenische Premierminister, dass die russischen Grenzsoldaten aus der Region Tawusch abgezogen würden. Seiner Meinung nach habe sich die Situation erheblich verändert, und Armenien und Aserbaidschan würden nun in der Lage sein, die Grenze selbst zu schützen. Zuvor hatte Paschinjan erklärt, dass russische Grenzsoldaten auch den Hauptstadtflughafen Zvartnots verlassen müssen, ab dem 1. August würden nur noch armenische Grenzsoldaten dort stationiert sein.

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