ID-Fraktion im EU-Parlament schließt AfD aus

Die rechte Fraktion Identität und Demokratie (ID) im EU-Parlament hat nach übereinstimmenden Medienberichten alle neun Mitglieder der AfD-Delegation ausgeschlossen. Demnach stimmten Lega (Italien), Rassemblement National (Frankreich), Vlaams Belang (Belgien) sowie Svoboda a přímá demokracie (Tschechien) für einen entsprechenden Antrag des Fraktionschefs Marco Zanni (Lega).

Zuvor hieß es aus der Fraktion, dass eine Nichtbeantwortung wie üblich als Zustimmung gewertet werde. Die Dansk Folkeparti hatte sich nicht an der Abstimmung beteiligt und wird daher zu den Ja-Stimmen gezählt. Für den Ausschluss von Fraktionsmitgliedern ist laut Satzung eine absolute Mehrheit notwendig – demnach müssen fünf Delegationen zustimmen.

Die AfD selbst, die österreichische FPÖ und die estnische Eesti Konservatiivne Rahvaerakond stimmten gegen den Ausschluss aller AfD-Mitglieder. Diese drei Delegationen hatten zuvor den alleinigen Ausschluss von Maximilian Krah beantragt.

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