Caren Miosga I Sahra Wagenknecht gerät in die Defensive

Personenkult, Reichsbürger-Rhetorik und Russland-Nähe: Bei "Caren Miosga" hat Sahra Wagenknecht auf gleich mehrere ernste Vorwürfe reagiert. Am Sonntagabend hat "Caren Miosga" die Partei in den Fokus gestellt, die in Thüringen und Sachsen bald eine wichtige Rolle bei der Regierungsbildung spielen könnte: das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). "Ist mit Ihnen ein Staat zu machen, Frau Wagenknecht?", lautete die Themenfrage des Abends. Auf der Suche nach einer Antwort nahm Miosga die Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht ordentlich in die Mangel. Anstatt um politische Inhalte kreisten ihre Fragen dabei jedoch erst einmal um das Thema Personenkult. Die Gäste Sahra Wagenknecht (BSW) , Parteivorsitzende Thorsten Frei (CDU/CSU) , Erster Parlamentarischer Geschäftsführer Michael Bröcker , Chefredakteur von Table.Media Wieso das BSW nach ihr benannt sei, wollte Miosga von Wagenknecht wissen. In Deutschland gebe es schließlich "bis auf eine zu vernachlässigende Ausnahme" keine Partei, die nach einer Person benannt ist. Die Namensgebung erwecke den Anschein, als dürfe es "keine anderen Götter neben ihnen geben", stichelte die Moderatorin. "Nein, das ist Unsinn", wehrte Wagenknecht ab. Ihr Name sei lediglich verwendet worden, weil sie eben "sehr bekannt" sei und Leute wüssten, wofür sie stehe. Außerdem sei ihre junge Partei durch die Verknüpfung mit ihrem Namen auf Wahlzetteln besser zu finden. Misoga thematisiert Wagenknecht-Fanartikel Miosga gab sich mit diesen Antworten nicht zufrieden. Das BSW habe ein riesiges Merchandise-Sortiment, erklärte die Moderatorin und führte aus, es gebe unter anderem Tassen, T-Shirts, Hoodies, Mauspads und Kühlschrank-Magneten mit Wagenknechts Konterfei. "Wann gibt es die Sahra-Matroschka?", hakte sie nach. Die Parteivorsitzende überging die Stichelei und erklärte, die Artikel biete ihre Partei lediglich an, um vorzubeugen, dass andere das täten. "Viele Leute kaufen das und möchten das", so Wagenknecht. "Also finden sie das schon ganz cool, den Personenkult, oder?", bohrte Miosga nach. "Was heißt Personenkult?", entgegnete Wagenknecht. Fanartikel gebe es ihres Wissens nach auch von bekannten Politikern anderer Parteien, so die Ex-Linken-Politikerin. In diesem Ausmaß habe sie das bei keiner anderen Partei gefunden, stellte Miosga klar. Wagenknecht will sich ein Bild machen Das Thema Personenkult interessierte Miosga nicht nur mit Blick auf die Außenwirkung des BSW, sondern auch hinsichtlich parteiinterner Strukturen. Wieso sie denn ihren Spitzenkandidaten in Sachsen und Thüringen nicht mehr freie Hand lasse, wenn sie doch auf Gleichberechtigung in der Partei poche, wollte die Moderatorin wissen. Miosga erinnerte auch daran, dass Wagenknecht kurz nach den Landtagswahlen am vergangenen Wochenende gesagt hatte: "Wer mit uns koalieren möchte, muss auch mit mir sprechen". Natürlich würden die Koalitionsgespräche von den Spitzenkandidatinnen geführt werden, stellte Wagenknecht klar. Sollte das BSW in eine Landesregierung gehen, wolle sie sich jedoch vorher einen persönlichen Eindruck vom künftigen Ministerpräsidenten machen, um zu spüren, ob der ein "ehrliches Anliegen" habe. Das sei "sehr ungewöhnlich", kommentierte Miosga. CDU-Chef Friedrich Merz gehe schließlich auch nicht zu BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf, um zu hören, was die so denke. Miosga wirft Wagenknecht Reichsbürger-Rhetorik vor Genau unter die Lupe nahm Miosga am Sonntagabend auch Wagenknechts Rhetorik. Im Kontext der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland hatte die BSW-Chefin Kanzler Olaf Scholz zuletzt als "Vasallenkanzler" bezeichnet. "Würden sie ernsthaft behaupten, Olaf Scholz ist der Vasall der Vereinigten Staaten?", wollte Miosga wissen. Er habe in den vergangenen Jahren bei seinen Entscheidungen "relativ wenig Rückgrat und eigene Statur vermittelt", antwortete Wagenknecht. Den Bundeskanzler als Vasall der Siegermächte zu bezeichnen, sei auch eine beliebte Methode der "Reichsbürger" führte Miosga aus. "Jetzt kommen sie mir doch nicht damit", unterbrach Wagenknecht. "Haben sie das von denen oder haben die das von ihnen?", beharrte die Moderatorin. "Ich lese nicht die Publikationen der Reichsbürger", antwortete Wagenknecht. Außerdem habe sie nie infrage gestellt, dass es die Bundesrepublik "als souveränen Staat" gebe. Miosga ließ von dem Thema nicht ab. "Man findet das Wort Vasall nur in rechtsextremer Rhetorik", erklärte sie und verwies darauf, dass auch AfD-Rechtsaußen Björn Höcke den Begriff jüngst verwendet habe. Höcke schwadroniere unter anderem über notwendigen Aderlass und die sogenannte Remigration von 20 bis 30 Menschen aus Deutschland, entgegnete Wagenknecht und merkte an, Miosgas Vergleich mit ihrer Rhetorik sei eine "unterirdische Diskussionskultur". CDU-Mann Frei stichelt gegen Wagenknecht Ähnliches warf Wagenknecht am Sonntagabend auch dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Thorsten Frei vor. Denn: Als die BSW-Chefin über Russland sprach, konnte der sich eine Stichelei nicht verkneifen. Nachdem ihre Partei für den Vorschlag, mit Russland zu sprechen, bis vor Kurzem "geteert und gefedert" worden sei, habe Scholz nun selbst ähnliche Töne angeschlagen, habe Wagenknecht erklärt. Im Sommerinterview mit dem ZDF hatte Scholz sich am Sonntag für eine Teilnahme Putins am zweiten "Gipfel über den Frieden" ausgesprochen. "Kommt er denn zu so einem Friedensgipfel?", wollte Frei von Wagenknecht wissen. "Sie hat ja eine besondere Nähe zum Kreml", erklärte er, wieso er sich mit dieser Frage an die BSW-Chefin gewandt habe. Wagenknecht ließ das nicht auf sich sitzen. "Jetzt hören sie mal auf, das Niveau in die unterste Ebene fallen zu lassen", sagte sie. Nach den Landtagswahlen stehen in Sachsen und Thüringen in den kommenden Wochen schwierige Regierungsbildungen an. In Thüringen hätte eine Koalition aus CDU , SPD und BSW 44 von 88 Parlamentssitzen und könnte zusätzlich auf Stimmen der Linkspartei angewiesen sein, um ohne AfD-Unterstützung Gesetze zu verabschieden. In Sachsen könnten theoretisch CDU, BSW und SPD eine Koalition bilden. Das BSW wurde im Januar gegründet und hatte im Juli insgesamt 650 Mitglieder.