Merz' "Stadtbild", Wegners Tennisstunde: Kritik muss sein – Maß auch

Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, das politische Gefecht unserer Tage gehorcht eigenen Ritualen. Es gleicht einem Theater, in dem die Darsteller auf einem schmalen Grat balancieren, während das Publikum auf den digitalen Rängen buht oder applaudiert. Im Scheinwerferlicht der vergangenen Tage stehen drei Männer. Da ist zum einen der Regierende Bürgermeister Berlins, der zum Tennisschläger griff, während in Teilen seiner Stadt Lichter und Heizungen ausgefallen waren. Unangemessen und instinktlos – ohne Zweifel. Vielleicht auch dumm. Zumal Kai Wegner (CDU) erst spät mit seinem Sportgeständnis herausrückte. Aus der politischen Opposition und von Kommentatoren in journalistischen und unjournalistischen Medien wurde Wegner prompt zum Rücktritt aufgefordert, auch auf t-online. Da ist zum anderen Wegners Hamburger Amtskollege: Der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) warnte die Bürger in einer Ansprache, die in ihrer Bedeutungsschwere an die Corona-Pandemie erinnerte, eindringlich vor den Gefahren des Wintersturms "Elli". Zwar schneite und windete es dann gestern in der Hansestadt wie auch an vielen anderen Orten des Landes, doch eine Katastrophe blieb aus. Prompt sah sich Tschentscher dem Spott der Social-Media-Schickeria ausgesetzt und stand da wie ein Schwarzmaler. Dauertwitterer Jörg Kachelmann stieß ins selbe Horn und nahm sich das Management der Deutschen Bahn vor: "Dass die Bahn bei dieser Wetterlage den Fernverkehr in Norddeutschland generell einstellt, macht mich völlig ratlos. Was für ein Land", wetterte er. So wird die Vorsicht zur Farce, das umsichtige Handeln zum Bumerang. Und schließlich ist da Bundeskanzler Friedrich Merz, der das Wort vom "Stadtbild" prägte und sich daraufhin einer öffentlichen Inquisition ausgesetzt sah, als hätte er den sozialen Frieden im Alleingang aufgekündigt. Eine ungeschickte und auch ungerechte Formulierung, keine Frage, sie konnte als pauschale Stigmatisierung von Migranten verstanden werden und war dem Amt eines Repräsentanten von 83 Millionen Bürgern unangemessen. Doch die Wucht, mit der viele Kritiker über Merz herfielen, schoss übers Ziel hinaus. "Die Moralkeule ersetzt das Argument", beschreibt mein Kollege Christoph Schwennicke diese Erregungszyklen mit Verweis auf den Philosophen Hermann Lübbe. Wer es anschaulicher mag, kann sich den Legionär Schlagdraufundschlus im Band "Asterix bei den Olympischen Spielen" vorstellen: Der kennt auch nichts anderes als Klopperei – und liegt am Ende selbst am Boden. Die Kritik am Personal der Macht ist das Lebenselixier der Demokratie. Sie ist nicht nur legitim, sie ist notwendig. Ein Amtsträger, der sich der öffentlichen Prüfung entzieht, verliert seine Legitimation. Dauern Missstände zu lang, ob in einer Partei, einem Ministerium oder dem gebührenfinanzierten öffentlichen Rundfunk, darf Kritik auch beißend sein. Bei einzelnen Vergehen jedoch kommt in den digitalen und medialen Echokammern das Maß zu oft abhanden. Die Forderung nach maximaler Konsequenz für lässliche Vergehen ist zur Standardfolklore der politischen Debatten verkommen. Jeder greift sofort zum Säbel, statt zunächst mit dem Florett anzutreten. Die Gefahr dieser Maximierung des Tadels liegt in ihrer nivellierenden Wirkung. Wenn der unglückliche Griff zum Tennisschläger, die übervorsichtige Wetterwarnung und eine missratene Formulierung mit derselben Empörungswut beantwortet werden wie handfeste Skandale – etwa Jens Spahns schillernde Rolle im Maskenskandal oder Olaf Scholz' undurchsichtiges Gebaren im Cum-Ex-Debakel –, verliert die Kritik ihre Wirkungskraft. Sie wird zum Grundrauschen, in dem die wirklich gravierenden Verfehlungen untergehen. So können sich die großen Sünder entspannt zurücklehnen, geschützt vom Lärm, der um die kleinen Sünder gemacht wird. Jeden Tag treibt man eine neue Sau durch die öffentliche Empörungsarena, und gestern ist schon vergessen. Wer soll sich künftig noch auf das Podest politischer Verantwortung wagen, wenn jeder Fehltritt und jede menschliche Unzulänglichkeit zum potenziellen Karriereende stilisiert wird? Wenn die Bereitschaft, Entscheidungen zu treffen – und damit auch das Risiko des Irrtums einzugehen –, immer Gefahr läuft, mit öffentlicher Ächtung gestraft zu werden? Dann züchten wir eine Kaste von Politikern heran, deren oberstes Ziel nicht mehr die Gestaltung, sondern die fehlerfreie Performance ist. Eine Politik der permanenten Angst, die im aalglatten Konformismus erstarrt. Die demokratische Öffentlichkeit sollte sich auf die Stärke der Differenzierung besinnen. Kritik unbedingt. Aber mit Augenmaß. Mit dem Bewusstsein für Proportionen. Und gern auch mit dem Eingeständnis, dass niemand unfehlbar ist. Am wenigsten jene, die vom sicheren Ufer aus die Fehler derer anprangern, die auf stürmischer See navigieren müssen. Verhältnismäßigkeit ist kein Wischiwaschi, sondern eine demokratische Tugend. Es ist an der Zeit, sie wiederzuentdecken. Mit diesen durchaus selbstkritischen Gedanken wünsche ich Ihnen ein schönes Winterwochenende ohne große Katastrophen. Unser Podcast pausiert heute aus technischen Gründen, am kommenden Wochenende hören Sie uns wieder. Der nächste Tagesanbruch kommt am Montag von unserer Textchefin Heike Vowinkel. Herzliche Grüße Ihr Florian Harms Chefredakteur t-online E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de Gefällt Ihnen der Tagesanbruch? Hier können Sie ihn kostenlos abonnieren. Alle bisherigen Tagesanbruch-Ausgaben finden Sie hier . Alle Nachrichten von t-online lesen Sie hier . Mit Material von dpa.