Migration: Ministerin für Stopp des Aufnahmeprogramms für Afghanistan

Besonders gefährdete Gruppen aus Afghanistan sollten seit 2022 einfacher nach Deutschland kommen. Gekommen sind nur wenige. Trotzdem gibt es Forderungen nach einem Ende.

Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) fordert den umgehenden Stopp des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan. Die Integrationsressourcen seien weitgehend erschöpft, sagte Zieschang am Montag. Der Bund müsse daher das im Dezember 2022 beschlossene Aufnahmeprogramm umgehend beenden. Nur so könnten sich Länder und Kommunen auf die Integration der jetzt schon in Deutschland befindlichen Menschen mit einem Bleiberecht konzentrieren. Bis Ende März 2024 waren nach Angaben des Auswärtiges Amtes 290 Personen über das Aufnahmeprogramm nach Deutschland eingereist.

Über das Bundesaufnahmeprogramm können besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen nach Deutschland kommen. Es richtet sich an Personen, die durch ihren Einsatz für Frauen und Menschenrechte oder durch ihre Tätigkeit in den Bereichen von Justiz, Politik, Medien, Bildung, Kultur, Sport oder Wissenschaft besonders exponiert sind. Das Programm sollte die Aufnahme von 1000 Afghaninnen und Afghanen pro Monat in Aussicht stellen.