Landeshaushalt: Weniger Einwohner - aber höhere Einnahmen in Thüringen
Thüringen hat etwa 12.000 weniger Einwohner als bisher gedacht - etwa die Größe einer Kleinstadt. Trotzdem muss das Land nicht mit Einnahmeeinbußen rechnen. Wie geht das?
Thüringen hat trotz Einwohnerschwunds in den kommenden Jahren mehr Geld in der Landeskasse. Prognostiziert seien jährliche Mehreinnahmen über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern in Höhe von 130 Millionen Euro, teilte das Finanzministerium auf dpa-Anfrage in Erfurt mit. Das Ministerium sprach von einem "Zensus-Effekt".
Bei der jüngsten Einwohnerzählung hatte sich herausgestellt, dass im Freistaat rund 2,1 Millionen Menschen leben, knapp 12.000 Menschen weniger als von den Behörden bisher angenommen. Die Korrektur lag damit bei minus 0,6 Prozent. Dass Thüringen trotzdem mehr Geld bekommt, liegt an der Berechnungsgrundlage für den Finanzausgleich.
Statistischer Effekt zugunsten Thüringens
Laut Ministerium ist für die Höhe der Zuweisungen nicht die absolute Einwohnerzahl, sondern der relative Einwohneranteil des Bundeslandes an der deutschen Bevölkerung maßgeblich. "Da die Einwohnerzahl in Thüringen weniger stark zurückgegangen ist als im Bundesgebiet insgesamt, steigt der Einwohneranteil und Thüringen erhält im Ergebnis des Zensus‘ künftig höhere Einnahmen", erklärte eine Ministeriumssprecherin. Die Anpassung für das gesamte Bundesgebiet lag bei minus 1,7 Prozent der bisherigen Einwohnerzahl.
Der Freistaat erhalte nun nicht nur höhere Abschläge im Finanzkraftausgleich zwischen den Ländern, sondern auch höhere Zuweisungen des Bundes. Beide Bereiche summierten sich auf die 130 Millionen Euro pro Jahr. Nach den Regeln haben die korrigierten Einwohnerzahlen auch rückwirkend eine Bedeutung für die Landesfinanzen.
Für 2022 müsse die durch den Zensus korrigierte Einwohnerzahl zu einem Drittel berücksichtigt werden, für 2023 zu zwei Dritteln. "Wann die endgültige Abrechnung dieser Ausgleichsjahre erfolgt, kann derzeit jedoch noch nicht gesagt werden", so die Sprecherin.