Vor Wahl des Landesvorstands: Keine Mitgliederbefragung in der SPD

Bei den Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt rumort es. Einige Mitglieder fordern nach schlechten Wahlergebnissen einen Neuanfang. Eine Mitgliederbefragung wird es aber vor dem Parteitag nicht geben.

Vor der Neuwahl des SPD-Landesvorstands in Sachsen-Anhalt wird es keine Mitgliederbefragung geben. Einen entsprechenden Antrag hat das Gremium mehrheitlich abgelehnt, wie die Sozialdemokraten im Internet mitteilten.

Nach dem schlechten Abschneiden bei den Kommunalwahlen und der Europawahl im Juni hatten mehrere Mitglieder einen Neustart der Partei gefordert. Dabei war auch der Ruf nach personellen Veränderungen laut geworden. 

Der Landesvorstand hatte sich jedoch bereits vor den Wahlen auf ein Verfahren für eine Mitgliederbefragung bei konkurrierenden Bewerbungen um den Landesvorsitz festgelegt. Darin wurde als Bewerbungsschluss der 1. Mai 2024 bestimmt. Bis dahin hatten sich nur die beiden SPD-Landesvorsitzenden Juliane Kleemann und Andreas Schmidt beworben. Deshalb wird es nun keine Mitgliederbefragung mehr geben. Eine "echte Beteiligung" der Mitglieder könne nicht mehr gewährleistet werden, hieß es auf der Website der Sozialdemokraten.

Dies bedeutet jedoch nicht, dass es nicht noch Gegenkandidaten für Kleemann und Schmidt geben könnte. "Eine Kandidatur für den Landesvorsitz ist weiterhin auf dem Landesparteitag im Oktober möglich", hieß es.