Parteien: Grünen-Chefin fordert gemeinsames Aufstehen gegen rechts

Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat die übrigen Parteien außer der AfD zum gemeinsamen Aufstehen gegen rechts aufgerufen. "Jetzt müssen alle demokratischen Parteien offen für Kompromisse sein, aber geschlossen gegen rechts", sagte Lang am Samstag beim Landesparteitag der Grünen Brandenburg in Potsdam. Sie lobte die zunehmenden Proteste gegen rechts: "Die Mehrheit in diesem Land steht auf für Demokratie und gegen Rechtsextremismus." Lang sagte: "Das, wovon die Nazis leben, ist Gleichgültigkeit. Sie wünschen sich Gleichgültigkeit und jetzt bekommen sie Widerstand."

Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat die übrigen Parteien außer der AfD zum gemeinsamen Aufstehen gegen rechts aufgerufen. "Jetzt müssen alle demokratischen Parteien offen für Kompromisse sein, aber geschlossen gegen rechts", sagte Lang am Samstag beim Landesparteitag der Grünen Brandenburg in Potsdam. Sie lobte die zunehmenden Proteste gegen rechts: "Die Mehrheit in diesem Land steht auf für Demokratie und gegen Rechtsextremismus." Lang sagte: "Das, wovon die Nazis leben, ist Gleichgültigkeit. Sie wünschen sich Gleichgültigkeit und jetzt bekommen sie Widerstand."

Ein Bericht des Medienhauses Correctiv über ein Treffen von Rechtsradikalen in Potsdam vom November hatte die bundesweiten Proteste ausgelöst. An dem Treffen hatten auch mehrere AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen. Dabei sprach sprach der frühere Kopf der rechtsextremistischen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, nach eigenen Angaben über "Remigration". Rechtsextremisten meinen damit in der Regel, dass eine große Zahl Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.

Die Grünen-Chefin sagte: "Wir werden dafür sorgen, dass Nazis nie wieder an die Macht kommen - nicht hier in Potsdam, nicht in Brandenburg und nicht in Deutschland." Sie stellte sich vor Deutsche mit Migrationshintergrund. "Ihr seid Teil von diesem Land und als solche werden wir euch schützen", sagte Lang. "Wir unterscheiden nicht in Staatsbürger erster oder zweiter Klasse - egal ob ihr Cosima oder Samira heißt."

Sie warf Union und SPD Realitätsflucht vor. "Ich weiß, dass manche gerade versuchen, uns wieder in die Ecke zu schieben", sagte Lang. "Dann werden wir nicht weichen." Die Art und Weise, den Kopf in den Sand zu stecken, habe die bestehenden Probleme erst verursacht. Sie nannte die Abhängigkeit von russischem Gas als Beispiel.