Mitgliederentscheidung : "Werteunion" will zur Partei werden – Maaßen soll sie zum Erfolg führen
Die nächste Parteineugründung steht Deutschland bevor. Der rechtskonservative Verein "Werteunion" will in Zukunft bei Wahlen antreten.
Die erzkonservative "Werteunion" will zur Partei werden. Das teilte die Vereinigung am Samstagnachmittag nach einer nichtöffentlichen Mitgliederversammlung in Erfurt mit. Eine Mehrheit der Mitglieder haben sich demnach für das entsprechende Vorhaben ausgesprochen. Die Gründung soll im Februar in Bad Godesberg bei Bonn erfolgen. Die Partei solle ein "konservativ-liberales" Profil haben.
"Werteunion" will bei Landtagswahlen antreten
Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, soll den Plan in die Tat umsetzen. Vorgesehen ist bereits eine Teilnahme an den Landtagswahlen in mehreren ostdeutschen Bundesländern in diesem Jahr.
Das Personal des Vereins stand bislang der Union nahe, viele sind Mitglieder von CDU oder CSU. Die Unionsparteien hatten immer wieder darauf verwiesen, dass es sich bei der "Werteunion" um keine offizielle Parteigliederung handele. Nun müssen sich die Mitglieder entscheiden: Eine Zugehörigkeit zu zwei Parteien ist nicht zulässig.
Von einer öffentlichen Präsentation der Parteigründungspläne auf einer Presse- oder eine Videokonferenz hatte die "Werteunion" abgesehen. "Diese Überlegungen sind leider nicht praktizierbar", hieß es in einer Erklärung vom Donnerstag.
Nach eigenen Angaben hat die "Werteunion" rund 6000 Mitglieder. Sie hatte sich 2017 unter anderem als Reaktion auf die Flüchtlingspolitik der früheren CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel gegründet. In der Vergangenheit hatten sich "Werteunion":-Mitlieder jedoch rhetorisch weit nach rechts orientiert und unter anderem Verschwörungsmythen weiterverbreitet, darunter auch Hans-Georg Maaßen. Gegen 61-Jährigen läuft ein Ausschlussverfahren in der CDU. Dies wäre obsolet, wenn er aus freien Stücken aus der Partei austräte, um sich seiner neuen Aufgabe zu widmen.
Hinweis der Redaktion: Dieser Artikel wird fortlaufend aktualisiert.
Quellen: "Werteunion", Nachrichtenagentur DPA