Wahlen: Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin gestartet

Rund zweieinhalb Jahre nach der von Pannen und organisatorischen Problemen überschatteten Bundestagswahl 2021 in Berlin wird diese teilweise wiederholt. Die Wahllokale sind seit Sonntag 8.00 Uhr geöffnet, sie schließen um 18.00 Uhr. Neu gewählt wird nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in 455 von 2256 Wahlbezirken und den zugehörigen Briefwahlbezirken, also in etwa einem Fünftel. Zur Stimmabgabe aufgerufen sind 549.549 Berlinerinnen und Berliner. Die Wahl bildet den Auftakt für ein wichtiges Wahljahr in Deutschland: Am 9. Juni steht die Europawahl an, im September folgen Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg.

Rund zweieinhalb Jahre nach der von Pannen und organisatorischen Problemen überschatteten Bundestagswahl 2021 in Berlin wird diese teilweise wiederholt. Die Wahllokale sind seit Sonntag 8.00 Uhr geöffnet, sie schließen um 18.00 Uhr. Neu gewählt wird nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in 455 von 2256 Wahlbezirken und den zugehörigen Briefwahlbezirken, also in etwa einem Fünftel. Zur Stimmabgabe aufgerufen sind 549.549 Berlinerinnen und Berliner. Die Wahl bildet den Auftakt für ein wichtiges Wahljahr in Deutschland: Am 9. Juni steht die Europawahl an, im September folgen Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg.

An den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag, an der Mehrheit der Ampel, wird der Wahlgang in der Hauptstadt nichts ändern. Der Anteil der am Sonntag in Berlin Wahlberechtigten an deren Gesamtzahl auf Bundesebene beträgt nur 0,9 Prozent. Kleine Verschiebungen sind aber möglich. Einige Abgeordnete könnten ihren Sitz im Bundestag verlieren, andere neu ins Parlament einziehen. Momentan stellt Berlin 29 der 736 Abgeordneten im Bundestag.

Am 26. September 2021 hatte Berlin sowohl die Bundestagswahl als auch die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten auf bis dahin beispiellose Weise verpatzt. Lange Schlangen vor Wahllokalen, fehlende oder falsche Stimmzettel, eine zeitweise Wahlunterbrechung mancherorts - die Liste der Probleme war lang. Manche Wähler gaben ihre Stimme teils weit nach 18.00 Uhr ab, als schon Prognosen und Hochrechnungen veröffentlicht wurden.

Aus diesem Grund waren die Wahlen auf Landes- und Bezirksebene bereits vor fast genau einem Jahr am 12. Februar 2023 komplett wiederholt worden. Das hatte der Berliner Verfassungsgerichtshof angeordnet.

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