stern-Umfrage: Mehr Geld fürs Militär? 81 Prozent der Deutschen sind dafür
Gerade hat Deutschland das Ziel, zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, erreicht. Und viele Bürger finden: Die Ausgaben sollten so bleiben oder noch steigen.
Diesmal lag Olaf Scholz richtig. In einem Interview anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz hatte der Kanzler gesagt: „Dass wir jetzt dauerhaft mehr Geld ausgeben müssen für unsere Verteidigung, das verstehen die allermeisten Deutschen.“ Wie eine Forsa-Umfrage für den stern ergab, sind tatsächlich 46 Prozent der Bürger dafür, auch in den nächsten Jahren zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung aufzuwenden. 35 Prozent sprechen sich sogar dafür aus, die Ausgaben zu noch stärker steigern. Lediglich 17 Prozent plädieren für eine Senkung des Wehretats.
In der vergangenen Woche hatte die Bundesregierung zum ersten Mal seit vielen Jahren die Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels an die Nato melden können. In absoluten Zahlen sind es rund 73 Milliarden Euro und damit ein Rekordwert. Die Zwei-Prozent-Marke hatte Deutschland zuletzt 1992 überschritten. In Zeiten des Kalten Krieges hatte die Quote regelmäßig über drei Prozent betragen. Aktuell wird das Ziel aber nur durch das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr erreicht. Ab 2028 will Kanzler Scholz das Zwei-Prozent-Ziel mit Mitteln aus dem allgemeinen Haushalt umsetzen. Er hatte dabei eingeräumt: „Geld, das wir jetzt und in Zukunft für unsere Sicherheit ausgeben, fehlt uns an anderer Stelle.“ Und er hatte hinzugefügt: „Aber ohne Sicherheit ist alles andere nichts.“ Da da Zwei-Prozent-Ziel an der jährlichen wachsenden Wirtschaftsleistung bemessen wird, müssen die Militärausgaben in absoluten Beträgen Jahr für Jahr steigen.
Scholz kann sich für seinen Kurs einer breiten Unterstützung sicher sein. Offenbar hat die Angst vor Putin Spuren in der Bevölkerung hinterlassen. Die Unterstützung für hohe Militärausgaben geht quer durch die Anhängerschaft aller Parteien. Bei den Wählern der SPD sprechen sich 58 Prozent für die Beibehaltung des gestiegenen Niveaus und weitere 35 Prozent für eine nochmalige Erhöhung aus. Bei den Wählern der Grünen sind 59 Prozent für eine Verstetigung und 26 Prozent für eine weitere Steigerung der Verteidigungsausgaben. Am deutlichsten fällt das Votum der FDP-Wähler aus: 43 Prozent sind für einen unverändert hohen und weitere 51 Prozent für einen noch höheren Wehretat. Für niedrigere Ausgaben sind mit 27 Prozent am ehesten die Anhänger der AfD und mit 39 Prozent die Wähler des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW). Aber auch die Wählerschaft der neuen Partei, die sich sehr kritisch zu Rüstungsausgaben äußert, sind mehrheitlich für hohe Militärausgaben: 41 Prozent plädieren für die Beibehaltung der Zwei-Prozent-Marke, 14 Prozent für eine Ausgabensteigerung.
Die Daten wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut forsa für den stern und RTL Deutschland am 15. und 16. Februar erhoben. Datenbasis: 1004 Befragte. Statistische Fehlertoleranz: +/- 3 Prozentpunkte