Kundgebung: Demonstration der "Reichsbürger"-Szene in Gera

Eine Kundgebung und Demonstration von "Reichsbürgern" in Gera ist von der Stadt unter Auflagen zugelassen worden. Das Treffen der Szene erhält mehr Zulauf als die Gegenkundgebung.

Die "Reichsbürger"-Szene hat sich am Samstag zu einer Veranstaltung in Gera versammelt. Ein dpa-Fotoreporter sprach von geschätzt 3000 Menschen, die sich nach einer Kundgebung mit Redebeiträgen zu einem Demonstrationszug in der Innenstadt formierten. Die Polizei bezifferte die Zahl in einer am Abend veröffentlichten Bilanz auf bis zu 910 Menschen. Die Teilnehmer waren unter anderem mit schwarz-weiß-roten Flaggen des einstigen deutschen Kaiserreichs ausstaffiert und teils in T-Shirts mit Zahlencodes der rechtsextremen Szene gekleidet. Die Veranstaltung verlief nach Polizeiangaben friedlich.

Die Stadt Gera hatte das Treffen unter Auflagen erlaubt. Zu diesen gehörten unter anderem ein Verbot von Alkohol und Pyrotechnik, auch Pferde durften nicht mitgeführt werden. Zu einer Gegenkundgebung auf dem Theaterplatz kamen laut Polizei nur wenige Menschen.

Als "Reichsbürger" werden Menschen bezeichnet, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland leugnen und die demokratische Ordnung ablehnen. Sie behaupten, dass das Deutsche Reich (1871-1945) weiter existiert, daher ihr Name.

Am 21. Mai beginnt vor dem Oberlandesgericht Frankfurt ein Prozess gegen eine mutmaßliche Gruppe von "Reichsbürgern" um Heinrich Prinz XIII. Reuß, die einen gewalttätigen Umsturz in Deutschland geplant haben sollen. Nach Auffassung der Bundesanwaltschaft planten sie als terroristische Vereinigung eine neue Ordnung in Deutschland. Weitere Prozesse gegen die Gruppe gibt es München und Stuttgart. Im Dezember 2022 hatte es eine großangelegte Anti-Terror-Razzia in mehreren deutschen Bundesländern und im Ausland gegen die Gruppe gegeben, auch in Thüringen.

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