Tiktok-Betreiber Bytedance scheitert mit Klage gegen Einstufung als Torwächter

Der chinesische Bytedance-Konzern, der das Videoportal Tiktok betreibt, ist mit einer Klage gegen seine Einstufung als sogenannter digitaler Torwächter gescheitert. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg wies die Klage am Mittwoch ab. Das bedeutet, dass Bytedance sich an schärfere Regeln zugunsten der Nutzerinnen und Nutzer halten muss, es gelten die neuen Regeln des Gesetzes für digitale Märkte (DMA). (Az. T-1077/23)

Die EU-Kommission hatte Bytedance im September auf die Liste gesetzt, auf der auch andere große Unternehmen stehen. Bytedance klagte gegen diesen Beschluss. Ein Antrag, ihn vorläufig auszusetzen, scheiterte im Februar - nun wurde vom EU-Gericht auch die Klage an sich zurückgewiesen.