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VW-Krise: VW-Betriebsrat in Zwickau tritt zurück - Neuwahl geplant

Stern 

Paukenschlag im Zwickauer VW-Werk: Der Betriebsrat tritt zurück und bereitet eine vorgezogene Neuwahl vor. Hintergrund sind rechtliche Auseinandersetzungen um die Wahl 2022.

Der Betriebsrat des Zwickauer Volkswagen-Werkes tritt zurück und bereitet eine Neuwahl vor. Mit dem Schritt soll angesichts der Krise bei Europas größtem Autobauer mit drohendem Stellenabbau und Werkschließungen eine Zeit ohne Betriebsrat am Standort verhindert werden, hieß es zur Begründung. Der Beschluss auf Initiative der IG Metall-Betriebsräte sei einstimmig getroffen worden. Die Gewerkschaft stellt den Angaben nach 35 der 37 Betriebsräte im Gremium. Bis zur Neuwahl bleibe der Betriebsrat im Amt und voll handlungsfähig, betonte der Vorsitzende Uwe Kunstmann. 

Hintergrund ist ein weiterhin schwelender Rechtsstreit um die Betriebsratswahl 2022. Der liegt inzwischen beim Bundesarbeitsgericht. Nach Auffassung des Arbeitsgerichts Zwickau und des Landesarbeitsgerichts war die Wahl unwirksam. Es sei gegen wesentliche Vorschriften des Wahlverfahrens verstoßen worden, so die Begründung. Geklagt haben Mitarbeiter, die auf einer Konkurrenzliste zur IG Metall angetreten waren.

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