Nahost-Konflikt: Gedenken in MV an Opfer des Hamas-Terrorangriffs
Vor einem Jahr wurden bei einem Terrorangriff der Hamas mehr als 1.200 Menschen in Israel getötet. Auch in MV wird der Opfer gedacht. Doch es geht auch um den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland.
Den Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel haben Politiker auch in Mecklenburg-Vorpommern zum Anlass genommen, um der Opfer des Massakers zu gedenken und ihre Solidarität mit Israel zu bekunden. "Wir sind in Gedanken bei den Opfern des brutalen Angriffs der Hamas. Die immer noch festgehaltenen Geiseln müssen freigelassen werden und zu ihren Familien zurückkehren", erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in Schwerin.
Deutschland stehe an der Seite Israels. Niemand dürfe das Existenzrecht Israels infrage stellen. Aufgabe der Politik sei es, jüdisches Leben in Deutschland zu fördern und zu schützen, betonte die SPD-Politikerin.
Martin: Wir dulden in MV keinen Antisemitismus
Die für Kirchenfragen zuständige Kulturministerin Bettina Martin (SPD) sprach im Namen der Landesregierung bei einem Gedenkgottesdienst in der Schweriner Synagoge Angehörigen und Freunden der Opfer ihr Mitgefühl aus und versicherte zugleich, Bedrohungen von Jüdinnen und Juden hierzulande mit aller Entschiedenheit entgegenzutreten. "Wir dulden in Mecklenburg-Vorpommern keinen Antisemitismus – egal welcher Ausprägung", sagte Martin.
Am 7. Oktober 2023 hatten Terroristen der radikal-islamistischen Hamas und anderer Gruppen etwa 1.200 Menschen in Israel getötet und etwa 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Etwa 100 davon sind noch in der Gewalt der Terrororganisation. Das Massaker war Auslöser für den bis heute andauernden Gaza-Krieg mit vielen Tausend Toten. Zugleich schoss weltweit die Zahl antisemitischer Vorfälle in die Höhe.
Domke fordert entschiedenes Vorgehen gegen Hass und Hetze
Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, René Domke, der sich derzeit mit einer Delegation in Israel aufhält, forderte konsequentes Vorgehen der Behörden gegen Antisemitismus sowie verstärkte Aufklärungsarbeit, um jüdisches Leben in Deutschland zu schützen. "Der Kampf gegen Hass und Hetze, ganz gleich woher er kommt, muss auf allen Ebenen geführt werden", mahnte Domke. Der wachsende Trend an Vorfällen sei alarmierend und erfordere entschlossenes Handeln. "Antisemitische Tendenzen haben in unserer Gesellschaft keinen Platz – weder auf der Straße noch in den sozialen Medien oder im Alltag", sagte der FDP-Politiker.
Studie belegt Zunahme antisemitischer Vorfälle
Die Dokumentations- und Informationsstelle Antisemitismus hatte für Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2023 rund 44 Prozent mehr antisemitische Vorfälle registriert als im Jahr davor. Die Meldestelle registriert alle antisemitischen Vorfälle, auch solche, die unterhalb der strafrechtlichen Relevanz liegen. Besonders nach dem 7. Oktober 2023 sei die Zahl solcher Ereignisse angestiegen, hieß es.
Insgesamt gab es 2023 den Angaben zufolge in MV 52 derartige Vorfälle, 2022 waren es 36. Diese reichten laut Meldestelle von Propagandadelikten im öffentlichen Raum, einschließlich antisemitischer Mordaufrufe, bis hin zu körperlichen Angriffen. Insbesondere aber antisemitische Beleidigungen und Graffiti im Kontext Fußball hätten 2023 im Nordosten für die Zunahme gesorgt, hieß es.
Der Zentralrat der Juden in Deutschland beschrieb in einem neuen Lagebild den Ausnahmezustand seiner Gemeinden seit einem Jahr. 42 Prozent der Gemeinden hätten dieses Jahr antisemitische Vorfälle wie Schmierereien, Drohanrufe oder Beleidigungen festgestellt, geht aus der Umfrage von August und September hervor. 82 Prozent gaben demnach an, es sei unsicherer geworden, in Deutschland als Jüdin oder Jude zu leben und sich so zu zeigen.