Meinung: Scholz besiegt Pistorius: Hohn und Spott sind der SPD gewiss
Olaf Scholz hat sich gegen Boris Pistorius durchgesetzt. Doch Geschlossenheit muss die SPD gar nicht erst behaupten – das glaubt ihr sowieso niemand mehr.
Seit diesem 21. November 2024 ist Olaf Scholz eine Art Helmut Kohl der SPD. Mit stoischer Ruhe hat der Kanzler die Aufregung um die Kanzlerkandidatur der SPD ausgesessen. Er hat die Forderungen nach einem Rückzug an sich abtropfen lassen. Entscheidend war für ihn, was hinten rauskommt. Und das ist jetzt der Verzicht von Boris Pistorius. Wenn Olaf Scholz sich allerdings als Sieger fühlen sollte, übersieht er, dass diese Diskussion in Wahrheit nur Verlierer kennt.
Scholz ist schwer angeschlagen, weil offenbar wurde, wie schwach der Rückhalt der SPD für den gescheiterten Kanzler ist. Nach drei Jahren, in denen Scholz seine Partei in die Disziplin erst einer ungeliebten, später einer zunehmend unfähigen Koalition gezwungen hat, brach sich der Unmut an vielen Stellen Bahn. Die ganze vorgegaukelte Gemeinsamkeit der Sozialdemokratie in Deutschland hat sich in Luft aufgelöst. Das ist eine schwere Hypothek für den Wahlkampf: Man glaubt der SPD nicht mehr, wenn sie jetzt Geschlossenheit behauptet.
Olaf Scholz ist der Kandidat, den die viele Bürger loswerden wollen
2021 war Scholz als Kandidat in den Wahlkampf gegangen, weil er in der Parteiprominenz (in die Spitze hatte die SPD ihn ja nicht gewählt) der einzige war, dem man die Kanzlerschaft zutraute. Jetzt geht er in den Wahlkampf als einer, der sich in der Bevölkerung keinen Amtsbonus erarbeiten konnte, den viele Leute ausweislich der Umfragen loswerden wollen, weil er sie weder politisch, noch als Person überzeugt hat. Nun sollen für diesen Kandidaten auch Genossen Wahlkampf machen, die ihn gerne ausgewechselt hätten. Er hat das in Kauf genommen, weil er sich nicht vom Hof jagen lassen wollte. Und weil er vermutlich immer noch glaubt, keiner könne es besser als er. Er hält das für seine größte Stärke, dabei ist es seine größte Schwäche.
Die Sozialdemokraten an den Wahlkampfständen sind nicht zu beneiden: Von den Bürgern ist Ihnen Kopfschütteln und Unverständnis gewiss. Und von der Konkurrenz nur Hohn und Spott. Da wartet eine Menge Arbeit auf den Kanzlerkandidaten der SPD.
Und noch ein Verlierer: Parteichef Lars Klingbeil
Maximal blamiert hat sich auch die Parteispitze um die Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken. Entweder die beiden haben die aufgeraute Stimmung gegen Scholz an der Basis nicht wahrgenommen – oder sie unterschätzt. Man weiß nicht, was schlimmer wäre. Es gibt auch noch eine dritte denkbare Variante, die besonders verheerend wäre. Sie haben es laufen lassen, weil sie darauf hofften, die Basis werde bewirken, was sie sich nicht trauten: Scholz zum Verzicht zu überreden.
Besonders Klingbeil steht nun richtig blöd da. Drei Jahre lang hat er sich gegenüber der Ampel-Regierung als eine Art Oberlehrer aufgespielt, einmal sogar Noten verteilt. Jetzt, da er das erste Mal richtig gefordert war, hat er gezögert und gezaudert, mit einem Wort: versagt.
Pistorius: Warum nicht er? 8:39
Und Pistorius? Der beliebteste Politiker Deutschlands hat in seiner kurzen Ansprache Wert darauf gelegt, dass der Verzicht seine Entscheidung gewesen sei. Überzeugend ist das nicht. Denn wenn es stimmte, hätte Pistorius diesen Verzicht, diesen Satz: „Ich stehe nicht zur Verfügung“, schon viel früher aussprechen können, ja müssen. Wollte er aber offensichtlich nicht. Es hat ihm gefallen, als Kandidat gehandelt zu werden.
Pistorius wirkt noch in der Niederlage überzeugender als Olaf Scholz
Pistorius muss sich den Vorwurf gefallen lassen, die Debatte mit eskaliert zu haben. Er hat seine Eitelkeit über das Wohl der Partei gestellt. Dass er jetzt für sich in Anspruch nimmt, sich doch gar nicht selbst ins Spiel gebracht zu haben, hilft ihm nicht. Im Gegenteil. Er hat andere für sich reden lassen, aber selber das Visier nicht hochgeklappt. Die Aussicht, Scholz abzulösen, hat ihm geschmeichelt. Nur die Finger wollte er sich dabei nicht schmutzig machen.
Eines muss man allerdings auch sagen: Selbst im Verzicht macht Pistorius noch eine bessere Figur als der Kanzler. Seine kurze Ansprache an die Partei kam selbst in der Niederlage noch kraftvoller und entschlossener rüber als jeder Scholz-Auftritt. In drei Minuten hat Pistorius geschafft, was der Kanzler in drei Jahren nicht hinbekommen hat. Ausgerechnet der Film, mit dem die unselige Diskussion um die Kanzlerkandidatur nun ihr vorläufiges Ende findet, macht somit noch einmal überdeutlich, warum sie überhaupt ausgebrochen ist.