Steuergeld: Korrigierte Bevölkerungszahlen bescheren Land Mehreinnahmen
Für Rheinland-Pfalz ist es ein kleiner Geldsegen. Weil Bevölkerungszahlen korrigiert wurden, steigen die Einnahmen des Landes in zweistelliger Millionenhöhe. Und das nicht nur im Jahr 2024.
Das Land Rheinland-Pfalz rechnet wegen der korrigierten Einwohnerzahlen des im Sommer veröffentlichten Bevölkerungszensus 2022 auch über 2024 hinaus mit zusätzlichen jährlichen Millioneneinnahmen. Wie die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Fraktionschefin Pia Schellhammer mitteilte, erwartet das Land in diesem Jahr Mehreinnahmen von 50 Millionen Euro. Diese Summe steige Schritt für Schritt auf rund 60 Millionen Euro im Jahr 2028. In Rheinland-Pfalz regiert eine Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen.
Das zusätzliche Geld geht auf veränderte Bevölkerungszahlen in den Bundesländern zurück, die ein wichtiger Faktor dafür sind, wie Einnahmen aus der Umsatzsteuer auf die Länder verteilt werden. Das Münchner ifo-Institut hatte im Juli bereits die Summe von 50 Millionen Euro errechnet, die Rheinland-Pfalz in diesem Jahr zusätzlich erhält. Zu diesem Ergebnis kommt auch die Landesregierung.
Der Zensus 2022 hatte ergeben, dass in Deutschland etwa 1,4 Millionen weniger Menschen leben als zuvor angenommen. Rheinland-Pfalz hat demnach auch weniger Einwohner, der Rückgang ist aber niedriger als in anderen Bundesländern. Damit hat das Bundesland einen vergleichsweise höheren Einwohneranteil. In Rheinland-Pfalz lebten zum Zensus-Stichtag am 15. Mai 2022 rund 4,09 Millionen Menschen, das waren 1,4 Prozent weniger als in der Bevölkerungsfortschreibung bislang erwartet worden waren.
Die Ampel-Regierung in Rheinland-Pfalz will am Dienstag in Mainz ihre Haushaltspläne für die Jahre 2025 und 2026 vorstellen. Die zu erwartenden Mehreinnahmen aus der Umsatzsteuer seien dabei bereits berücksichtigt, erklärte Finanzministerin Ahnen.
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