Bundessozialgericht: Preismoratorium für Tabletten wird nach Wirkstoffmenge berechnet

Wenn Pharmaunternehmen ihre Medikamente in neuen Packungsgrößen auf den Markt bringen, dürfen die Preise für die Arzneimittel nicht ohne weiteres erhöht werden. Wie das Bundessozialgericht am Freitag in Kassel mitteilte, muss der Preis für Medikamente in Tablettenform gemäß den Regelungen des GKV-Spitzenverbands anhand der Wirkstoffmenge pro Tablette ermittelt werden.

Werden die Medikamente auf dieser Basis dennoch mit einem erhöhten Preis auf den Markt gebracht, wird meist ein entsprechender Abschlag an die gesetzlichen Krankenkassen fällig, damit für diese keine zusätzlichen Kosten entstehen. Referenztag für diese preisliche Festsetzung ist in der Regel der 1. August 2009, sofern das Medikament nicht später neu auf dem Markt erschienen ist.

Vor dem Bundessozialgericht hatte der Hersteller des HIV-Medikaments Prezista Revision eingelegt, nachdem der Spitzenverband der deutschen Krankenkassen (GKV) Preisabschläge für zwei neue Packungsgrößen des Medikaments veranschlagte. Das Gericht bestätigte nun die Entscheidung des Verbands, entsprechende Abschläge für die neuen Varianten zu verlangen. 

Die Regelung zu entsprechenden Abschlägen wird vom Gesetzgeber auch als Preismoratorium bezeichnet. Dieses wurde in den vergangenen Jahren immer verlängert, zuletzt bis zum 31. Dezember 2026. Ausgenommen von der Regelung sind Medikamente, für die ein vom GKV bestimmter Festbetrag zur Erstattung gilt.