Новости за 22.05.2024

1. IStGH: Bundesregierung bekennt sich zum Internationalen Strafgerichtshof  zeit.de
2. Netanjahu ausliefern? Merz nennt Haltung der Bundesregierung "Skandal"  t-online
3. Porträt über Chefankläger Karim Khan: Erst Wunschkandidat, dann Buhmann  taz.de
4. Haftbefehl des IStGH: Bundesregierung schließt Verhaftung Netanyahus nicht aus - DER SPIEGEL  DER SPIEGEL
5. Strafgerichtshof: Antrag auf Haftbefehle stellt EU vor Zerreißprobe  tagesschau.de

Der IStGH könnte einen Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu ausstellen. Vor diesem Hintergrund bekräftigt die Bundesregierung ihre generelle Unterstützung des Gerichts.

CDU-Chef Merz hat die Rücknahme des Verbrenner-Aus gefordert. Weder er noch Wirtschaftsminister Robert Habeck sollten über Technologien entscheiden dürfen, denn sie beide hätten keine Ahnung.

Umfragen, Skandale, Gerichtsurteile: Es läuft schlecht für die AfD. Jetzt hat die Partei mit Europa-Kandidat Maximilian Krah gebrochen.

Außerhalb von Kopenhagen rückt die Feuerwehr auf dem Gelände des Pharmakonzerns Novo Nordisk mit einem Großaufgebot an, um ein Feuer zu löschen. Alle Menschen können rechtzeitig in Sicherheit gebracht werden. Die große Rauchwolke ist noch kilometerweit zu sehen.

Jüngst veröffentlichte Bodycam-Aufnahmen der Hamas zeichnen die Entführung mehrerer israelischer Soldatinnen auf. Unter ihnen ist auch Liri Albag. ntv-Korrespondentin Raschel Blufarb hat die Möglichkeit, mit ihrer Schwester Roni Albag über das Erlebte zu sprechen.

Am Berliner Hauptbahnhof sind am Mittwochabend eine Frau und ein Kind unter einen ICE geraten. Die Frau verstarb noch am Unfallort, das Kind wurde schwer verletzt. Der Fernverkehr wurde eingestellt, der Bahnhof ist gesperrt.

Die israelische Kriegsführung ist fraglos extrem und blind. Die Argumentationslinie der propalästinensischen Proteste allerdings auch.

Am Mittwoch stürmte die Polizisten nach BILD-Informationen mehrere Clan-Wohnsitze.
Foto: Harry Haertel

Die EU-Länder Spanien, Irland und Norwegen wollen kommende Woche offiziell einen eigenständigen Palästinenserstaat anerkennen. Die Regierungschefs der drei Länder kündigten den Schritt am Mittwoch für den 28. Mai an. Israel verurteilte die bevorstehende Anerkennung als "Belohnung für Terror", auch US-Präsident Joe Biden lehnt eine "einseitige Anerkennung" eines Palästinenserstaats ab. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sprach sich für eine "politische Lösung" anstelle einer "symbolischen Anerkennung" aus.

Die Agrarminister von Bund und Ländern haben sich erneut mit dem Bürokratieabbau in der Landwirtschaft beschäftigt - Vereinfachungen soll es geben. Auch die Frostschäden bei Obst waren ein Thema.

Schock-Spot zur Europawahl: Eine Wahlwerbung sorgt bei ZDF-Zuschauern für Fassungslosigkeit. Sie erinnert an einen Horror-Streifen!

Nach dem Auftaktsieg in München haben die Riesen Ludwigsburg zwei Mal gegen den FC Bayern verloren. Jetzt muss ein Sieg her.

Deutschland würde Netanjahu wohl ausliefern. Israel will seine angekündigte Rafah-Offensive offenbar einschränken. Mehr Informationen im Newsblog.

Dieses Mal hatte sie es selbst in der Hand: Mit einer Niederlage im abschliessenden Gruppenspiel hätte die Schweiz dem Angstgegner aus dem Weg gehen können. Die Eishockey-Nati setzte sich gegen Finnland aber 3:1 durch und trifft somit nicht auf die

Bayer Leverkusen kann nach der Meisterschaft heute den nächsten Titel einfahren: Im Europa-League-Finale geht es gegen Bergamo. Der Ticker.

Bayer Leverkusen kann nach der Meisterschaft heute den nächsten Titel einfahren: Im Europa-League-Finale geht es gegen Bergamo. Der Ticker.

Die Organisation des Taxiverkehrs am BER steht und fällt mit einem Brandenburger Landrat. Das regt die Abgeordneten in Berlin auf.

In «The End of Aging» von Michael Schindhelm geht es um das Spannungsfeld zwischen Medizin, Wissenschaft und Ethik. Die Adresse, an der der international gefragte Kulturberater seine immersive Schau eingerichtet hat, könnte für diesen Themenkomplex

Die Bärin Gaia hatte in Italien im vergangenen Jahr einen 26-jährigen Jogger getötet. Noch 2024 könnte sie nach Deutschland umgesiedelt werden. Frankfurt – Die Problembärin JJ4, besser bekannt als Gaia , treibt seit einiger Zeit in der

Nach Prinzessin Kates und Königs Charles‘ Krebsdiagnosen steht die britische Königsfamilie besonders unter Beobachtung. Jetzt wird von den Royals aber vorerst wenig zu sehen sein. London – Die britische Königsfamilie sorgte zuletzt für jede Menge

Seit Jahren kämpft Kuka Systems gegen die roten Zahlen. Jetzt steht eine umfassende Sanierung bevor. Mehr als 200 Arbeitsplätze entfallen. Augsburg – Eigentlich steht es gar nicht so schlecht um den Augsburger Robotik-Riesen Kuka . 2023 hatte das

Das Grundgesetz wird 75. Aber es ist verletzlich: Ein Verfassungsorgan ist unzureichend geschützt, sagen Juristen. Bislang debattiert der Bundestag darüber nur halbherzig. Berlin – Das Ärgerliche an Binsenweisheiten ist, dass sie in aller Regel so

"Die Entsendung von Sophie und Raphaël ist ein greifbares Ergebnis unserer Verpflichtung, eine starke europäische Präsenz" im Weltraum aufrechtzuerhalten", sagte ESA-Chef Josef Aschbacher bei einem Gipfel in Brüssel am Mittwoch. Neben der

Erneut haben Aktivisten zur Unterstützung der Palästinenser und aus Protest gegen Israel Räume einer Berliner Universität besetzt. Die Polizei und ein dpa-Fotograf sprachen zunächst von etwa 50 Personen, die ab Nachmittag im Institut für