Verkehr: CDU: Rasche Entscheidung über Zukunft der Köhlbrandbrücke
Brücke oder Tunnel? Hinweise auf eine neue Brücke als Ersatz für die in die Jahre gekommene Köhlbrandbrücke verdichten sich. Die CDU fordert vom Senat eine schnelle Entscheidung.
Angesichts der sich abzeichnenden Lösung hin zu einer neuen Köhlbrandbrücke statt eines Tunnels hat die CDU-Opposition in der Hamburgischen Bürgerschaft vom rot-grünen Senat eine rasche Entscheidung verlangt. "Eine Entscheidung muss jetzt zeitnah erfolgen und dann bleibt zu hoffen, dass jetzt zügig geplant und eventuelle Klagen, Baukostensteigerungen oder Unvorhersehbares nicht für noch weitere Verzögerungen beim Brückenneubau sorgen", sagte CDU-Fraktionschef Dennis Thering am Montag. Bislang sei das gesamte Verfahren einer neuen Köhlbrandquerung ein weiteres Beispiel dafür, dass wichtige Infrastrukturprojekte bei diesem Senat viel zu lange dauerten.
Die 1974 fertiggestellte und für den Hafen wichtige Brücke soll bis 2036 ersetzt werden. Lange Zeit galt ein Tunnel als gesetzt. Aus Kostengründen und wegen schwieriger Bauarbeiten hatte Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard (SPD) zuletzt jedoch wieder eine Ersatzbrücke ins Spiel gebracht. Eine Sanierung der bestehenden Brücke lehnt sie bislang wegen der festgestellten Schäden ab, die nicht dauerhaft behoben werden könnten.
Unbestätigten Medienberichten zufolge soll sich Leonhard für einen Brückenneubau entschieden haben. Zumindest empfehle ein interner Prüfbericht der Wirtschaftsbehörde diese Variante. "Auf Grundlage dieser Untersuchung wird der Senat eine Empfehlung für eine neue Köhlbrandquerung beschließen", hatte ein Sprecher der Wirtschaftsbehörde am Sonntag erklärt. Eine entsprechende Senatsbefassung werde derzeit vorbereitet. Ein konkretes Datum nannte der Sprecher nicht. Einem Bericht des "Hamburger Abendblatts" zufolge steht der Dienstag (26. März) vor Ostern im Raum.
"Die SPD regiert jetzt seit 13 Jahren und bis heute ist bei der neuen Köhlbrandquerung außer offensichtlicher Fehl- und Neuplanungen nichts passiert", beklagte Thering. Leonhard habe ein transparentes Verfahren angekündigt, "daher erwarte ich, dass uns Abgeordneten das Gutachten und die Entscheidungsfindung des Senats vollständig offengelegt wird". Dazu gehöre auch eine klare Aussage zur Finanzierung. Der Hafen brauche endlich Planungssicherheit.