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Kreise: Zustimmung von EU und Deutschland zu COP31-Beschlusstext unsicher

Stern 

Nach der Veröffentlichung eines neuen übergreifenden Beschlusstexts bei der UN-Klimakonferenz im türkischen Antalya ist eine Zustimmung Deutschlands und der EU unsicher. Es bestehe die „reale Möglichkeit“, dass die COP31 ohne eine Vereinbarung ende, sagte ein EU-Vertreter, der nicht namentlich genannt werden wollte, am Sonntagmorgen der Nachrichtenagentur AFP.

Aus deutschen Delegationskreisen hieß es, Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) sei nach der Veröffentlichung des neuen Textentwurfs in der Nacht „mit anderen EU-Ministern auf das Gelände zurückgekehrt, um sich mit der EU und ihren Verbündeten zu beraten“. „Die Situation ist schwierig, der Ausgang offen“, hieß es weiter. Ölstaaten wie Saudi-Arabien führten „einen heftigen Abwehrkampf“.

Vor der derzeit für 9.00 Uhr (Ortszeit, 07.00 Uhr MEZ) geplanten Plenumssitzung zur Absegnung der Konferenzbeschlüsse war ein EU-Koordinierungstreffen angesetzt. In der Nacht hatten die EU-Verhandler sich „mit mehreren relevanten Gruppen“ zu dem Beschlussentwurf ausgetauscht, wie es aus deutschen Delegationskreisen hieß.

Der vorliegende Entwurf eines übergreifenden Konferenzbeschlusses enthält entgegen der Forderung der EU und anderer Staaten weiterhin kein ausdrückliches Bekenntnis zur Abkehr von Kohle, Öl und Gas. Tatsächlich kommen die Wörter „fossil“ und „Öl“ nicht in dem Text vor. Allerdings enthält die neue Beschlussversion nun einen Verweis auf den Durchbruch 2023, als bei der COP28 in Dubai erstmals ein ausdrückliches Bekenntnis zur Abkehr von fossilen Energien gelungen war.

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