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UN-Klimakonferenz gescheitert: Keine Einigung auf zentralen Beschlusstext

Stern 

Trotz Verhandlungen in Rekord-Länge ist bei der UN-Klimakonferenz in Antalya (COP31) eine Einigung auf den zentralen Beschlusstext gescheitert. Zu dem übergreifenden politischen Beschlusstext gebe es „keine Einigung“, sagte der türkische COP31-Präsident Murat Kurum am Sonntag im Abschlussplenum. Die EU und andere Länder hatten Widerspruch gegen den Beschlusstext eingelegt, weil er die Rolle der fossilen Energien als Haupttreiber der Klimakrise ausklammerte.

„Wir haben unser Bestes getan. Dieser Text wurde niemandem aufgezwungen. Wir haben niemanden gezwungen, ihn zu akzeptieren“, beschrieb Kurum die zähen Verhandlungen. Da trotzdem „keine Einigkeit“ erzielt worden sei, seien „diese Entscheidungen nicht angenommen“ worden.

Die EU und andere gaben ihren Widerspruch gegen den Beschlusstext im Plenum zu Protokoll. „Wir werden keine Abschlusserklärung unterstützen, in der fossile Brennstoffe nicht einmal erwähnt werden“, sagte Darragh O'Brien, Klimaminister von Irland, das derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hatte am Sonntag vor seinem Abflug aus Antalya deutlich gemacht, dass die Vorlage der COP-Präsidentschaft „für Deutschland nicht zustimmungsfähig“ sei. Auch Länder wie Panama und die Marschall-Inseln wandten sich wegen mangelnden Klimaschutz-Ehrgeizes gegen den übergreifenden Beschlusstext. 

Bei den UN-Klimaverhandlungen müssen die fast 200 Teilnehmer-Staaten ihre Beschlüsse im Konsens fassen. Entgegen der eindringlichen Forderung der EU, Panamas und anderer Staaten war in den übergreifenden politischen Beschlusstext der COP31 kein ausdrückliches Bekenntnis zur Abkehr von Kohle, Öl und Gas aufgenommen worden. Damit setzten sich offenbar Öl-Staaten wie Saudi-Arabien in den Verhandlungen durch. O'Brien warf den Öl-Staaten vor, die Welt „in Geiselhaft genommen“ zu haben.

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